1. Geltungsbereich
Die Firma HEMPEL KG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain modellflugwelt.de/cloud38, im folgenden cloud38 genannt, eine Kleinanzeigenseite und bietet Kunden auf dieser Website die Möglichkeit In Form von Online-Kleinanzeigen Eigene Inhalte zu veröffentlichen. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Veröffentlichung dieser Kleinanzeigen zwischen der Hempel KG und den Kunden in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Änderungen bzw. Ergänzungen und widersprechende Geschäftsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Hempel KG.
2. Gegenstand
Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Veröffentlichung von Kleinanzeigen. Die Kleinanzeigen können ausschließlich über ein Online-Formular aufgegeben werden. Die übersandten Inhalte werden mit Zeitverzögerung veröffentlicht, um eine Überprüfung zu ermöglichen. Da bei der Überprüfung neben einer manuellen Kontrolle auch automatische Verfahren zur Anwendung kommen und sich inhaltliche Details der Überprüfbarkeit entziehen, kann für veröffentlichte Kleinanzeigen keinerlei inhaltliche oder rechtliche Verantwortung übernommen werden. Der Nutzer ist in jedem Fall selbst für die Inhalte verantwortlich und es obliegt ihm, vor dem Aufgeben der Kleinanzeige die Inhalte zu prüfen und sich von der rechtlichen und gesellschaftlichen Unbedenklichkeit seiner Inhalte zu überzeugen. Im Zweifelsfall muss er vom Aufgeben der Anzeige absehen. Die HEMPEL KG behält sich das Recht vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne vorherige Benachrichtigung Inhalte zu löschen, zurückzuweisen oder neu zu kategorisieren. Eine Rechtliche Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
3. Speicherung
DieHEMPEL KG ist nach dem Ende der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die veröffentlichte Anzeige zu speichern oder anderweitig aufzubewahren. Sie ist ebenso nicht verpflichtet, die Kleinanzeigen nach dem Ende der Anzeigenschaltung zu löschen und kann die Laufzeit der Anzeige nach eigenem Ermessen verlängern.
4. Gewerbliche Anzeigen
Gewerbliche Nutzer, die Kleinanzeigen auf cloud38 schalten, sind verpflichtet, alle gesetzlichen Pflichten, insbesondere die sich aus dem Telemediengesetz, dem Wettbewerbsrecht und dem Fernabgabegesetz ergeben zu beachten.
5. Veröffentlichen einer Anzeige
Der Nutzer kann Kleinanzeigen über ein Onlineformular aufgeben. Der Nutzer willigt durch das Aufgeben der Anzeige per Klick ein, dass alle gemachten Angaben im Rahmen der Schaltung der Anzeige veröffentlicht werden. Der Nutzer willigt ebenfalls ein, dass zum Zwecke der späteren Identifizierung des Absenders einer Kleinanzeige der genaue Zeitpunkt der Aufgabe der Anzeige sowie die öffentliche IP-Adresse des dazu verwendeten Rechners dauerhaft aufbewahrt werden. Ihm ist bewusst, dass damit in Kooperation mit dem zuständigen Internet-Service-Provider eine Feststellung persönlicher Daten des Anschlussinhabers erfolgen kann. Eine solche Feststellung ist dann notwendig, wenn von behördlicher Seite zur Rechts- oder Strafverfolgung die Urheberschaft einer Kleinanzeige ermittelt werden muss. DieHEMPEL KG kann per Gerichtsbeschluss zur Herausgabe der gespeicherten Daten, insbesondere der IP-Adresse verpflichtet werden.
Mit dem ausfüllen und absenden des Onlineformulars gibt der Nutzer mit dem gegenüber der HEMPEL KG ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur Aufnahme und Bereitstellung der Kleinanzeige auf cloud38 ab. Die HEMPEL KG entscheidet dann über die Annahme dieses Angebots nach billigem Ermessen. Der Vertrag über die Schaltung einer Kleinanzeige kommt erst dann zustande, wenn das Angebot durch die HEMPEL KG konkludent durch die Freischaltung der Kleinanzeige angenommen wird.
Die HEMPEL KG wird nicht Vertragspartner von infolge einer Kleinanzeige abgeschlossenen Kauf-, Arbeits- oder sonstigen Verträgen zwischen Dritten und haftet nicht für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften. Tritt die HEMPEL KG selbst als Inserent auf, werden die AGB der HEMPEL KG für den Onlinehandel https://modellflugwelt.de/agb Bestandteil des durch die Anzeige angebahnten Rechtsgeschäftes.
6. Vergütung
Die Veröffentlichung von privaten Kleinanzeigen auf cloud38 ist grundsätzlich kostenlos.
Die HEMPEL KG behält sich vor, die Veröffentlichung von Kleinanzeigen, gewerblichen Nutzern ausschließlich oder teilweise auf kostenpflichtiger Basis anzubieten. Darüber hinaus behält sich die HEMPEL KG vor, bestimmte Kleinanzeigen, sowie Kleinanzeigen mit besonderer Kennzeichnung oder Hervorhebung nur gegen eine Vergütung anzubieten.
Die fällige Vergütung für kostenpflichtige Angebote wird in Preislisten bekanntgegeben, deren jeweils aktuelle Fassung zum Zeitpunkt des Aufgebens der Kleinanzeige verbindlich Anwendung findet.
Die Abrechnungsmodalitäten für kostenpflichtige Angebote werden entsprechend einer vom Nutzer auf der Webseite ausgewählten Zahlungsart festgelegt. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur möglich, wenn diese rechtskräftig festgestellt sind oder nicht bestritten wurden.
7. Gewärleistung
Die HEMPEL KG gewährleistet für kostenpflichtige Kleinanzeigen nur eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende Verfügbarkeit der Daten. Auch gilt weder eine bestimmte Mindest-Anzahl von Abrufen oder Ansichten der Anzeige als vereinbart. Der Rahmen der Gewärleistung wird auf den Betrag der für die Anzeige gezahlten Vergütung beschränkt.
Eine Gewährleistung für kostenlose Kleinanzeigen wird nicht übernommen.
8. Wiederrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem die Anzeige veröffentlicht wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hempel KG, Bankplatz 2, D-38100 Braunschweig, Fax: 0531/ 2424560, E-Mail: info@modellflugwelt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9. Gerichtsstand
Bei Vollkaufleuten ist Erfüllungsort u. Gerichtsstand Braunschweig.
10. Schlussbestimmung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Sollte einzelne Bedingungen nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung hat in diesem Fall eine Bedingung zu treten, die dem Willen der Parteien wirtschaftlich am ehesten entspricht. Lässt sich eine derartige Bedingung nicht finden, so gelten die Bestimmungen des dispositiven Rechts.